Kassym-Dschomart Tokajew und Angela Merkel

Kasachstans Präsident Tokajew auf Staatsbesuch in Berlin

Kasachstans Staatspräsident Kassym-Dschomart Tokajew ist am 5. Dezember zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier.

Die erste offizielle Europareise führte nach Berlin. Am 5. Dezember ist Kasachstans Präsident Kassym-Dschomart Tokajew zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt eingetroffen. Das kasachstanische Staatsoberhaupt wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrem Amtssitz mit allen Ehren empfangen, bevor sich die beiden PolitikerInnen zu Beratungen in erweiterter Runde zurückzogen. Mit dem Besuch wolle man die guten Beziehungen beider Länder fortsetzen, betonte Merkel nach dem Gespräch.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus der Gespräche

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit nahm in den Gesprächen eine zentrale Stellung ein. In einer anschließenden Pressekonferenz hob Merkel hervor, dass die Bundesregierung wieder Hermesbürgschaften für Geschäfte mit Kasachstan geben werde und in der Folge auch eine Zahl an Abkommen während Tokajews Deutschlandbesuch abgeschlossen werden könne. 2018 lag das bilaterale Handelsvolumen bei mehr als fünf Milliarden Euro. Insgesamt sind mehr als 200 deutsche Unternehmen in Kasachstan vertreten.

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Auch Kasachstans Präsident hob die Rolle der wirtschaftlichen Zusammenarbeit hervor. „Das Ziel meines Besuches besteht darin, dass er der Wirtschaft und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch der politischen Kooperation zwischen unseren beiden Ländern zusätzlichen Schwung geben wird. Deutschland als die viertstärkte Volkswirtschaft der Welt hat vorläufig nur Platz zwölf, was die Investitionspräsenz in Kasachstan betrifft. Ich habe daher die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass diese Lage in der nächsten Zukunft zugunsten von Deutschland geändert wird“, sagte Tokajew im Rahmen der Pressekonferenz.

Weitere Themen der Gespräche waren die EU-Politik gegenüber Zentralasien, die Beziehungen zu Russland und China, sowie die Bedeutung der chinesischen Initiative One Belt, One Road. Auch die Menschenrechtslage in Kasachstan wurde seitens der Kanzlerin angesprochen. „Wir haben auch offen über die Fragen von Demonstrationen und von Menschenrechten gesprochen, und ich freue mich, dass der Präsident an dieser Stelle die Absicht hat, das Versammlungsrecht zu liberalisieren“, teilte Merkel mit.

Gespräche mit VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft

Im weiteren Verlauf des Tages wurde Tokajew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Wie der Pressedienst des kasachstanischen Präsidenten berichtete, führten die beiden Staatsoberhäupter Gespräche über verschiedene Themen und versicherten sich der deutsch-kasachstanischen Freundschaft. Tokajew betonte, dass beide Länder freundschaftliche Beziehungen verbinden, was ihn auch veranlasste für seinen ersten Europabesuch nach Deutschland zu Reisen. Steinmeier lobte in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Gesprächs für den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und Deutschland.

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Während seines zweitägigen Deutschlandbesuchs traf der Präsident noch eine Reihe weiterer amtierender und ehemaliger Politiker. Mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder sprach Tokajew über die Festigung der deutsch-kasachstanischen Wirtschaftsbeziehungen und mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler über den WTO-Gipfel, der im kommenden Jahr in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan stattfinden wird. Auch Treffen mit Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchener Sicherheitskonferenz, sowie VertreterInnen der deutschen Wirtschaft standen auf dem Programm.

Deutsche InvestorInnen bevorzugt

Am Morgen des 6. Dezember nahm Tokajew an der 28. Sitzung des Berliner Eurasischen Klubs teil. Die wirtschaftliche Dialogplattform wurde 2012 vom damaligen Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajew ins Leben gerufen und kommt mehrmals pro Jahr zu einer Sitzung zusammen.

Tokajew sprach vor RegierungsvertreterInnen, JournalistInnen und  VertreterInnen der deutschen Wirtschaft über die Verlässlichkeit seines Landes als Wirtschaftspartner. „Die Weltwirtschaft ist mit solchen chronischen Krankheiten wie ungleiche Entwicklung von Ländern und Regionen, technologische Ungleichheit oder der Verwundbarkeit des Finanzsystems konfrontiert. Unter diesen schwierigen Bedingungen ist die Außen – und Handelspolitik unseres Landes transparent, pragmatisch und einfach – Kasachstan bleibt offen für die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit verschiedenen Verbänden, Ländern und Unternehmen“, sagte das kasachstanische Staatsoberhaupt.

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Der Präsident erklärte, dass die Beziehungen zur Europäischen Union für Kasachstan von höchster Bedeutung seien und warb mit dem wachsenden Investitionspotential seines Landes. Die Regierung sei bereit, die deutsche Beteiligung an Investitionen in Landwirtschaft, Spitzentechnologie und digitale Dienstleistungen zu unterstützen und gute Beziehungen zur deutschen Wirtschaft zu gewährleisten.

„Wir sind bereit, Ihnen maximale Bevorzugung einzuräumen, einschließlich der Befreiung von Steuern in speziellen Wirtschaftszonen, der Bereitstellung der Infrastruktur und so weiter. Ich habe „Kazakhinvest“ und den Kasachstanischen Fonds für Direktinvestitionen angewiesen spezielle Büros zu eröffnen, welche mit deutschen Investoren zusammenarbeiten werden“, erklärte Tokajew.

Die Redaktion

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Kasachstans Präsident Tokajew ist erstmals zu einem Staatsbesuch nach Deutschland gereist
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