Kirgistans Außenminister Aidarbekow und der neue Hohe Vertreter der EU Josep Borrell bei ihrem Treffen in Brüssel

Der neue Hohe Vertreter der Europäischen Union empfängt die Außenminister Kirgistans und Tadschikistans

Josep Borrell, der neue Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitsfragen hat die Außenminister von Tadschikistan und Kirgistan empfangen. Thema der Gespräche war unter anderem die europäisch-zentralasiatische Zusammenarbeit angesichts der neuen Dynamik in den Beziehungen zwischen beiden Regionen.

Am 9. und 11. Dezember hat sich Josep Borrell, Nachfolger von Federica Mogherini als Hoher Vertreter der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitsfragen, mit den Außenministern von Kirgistan und Tadschikistan getroffen. Es handelte sich um Borrells erstes Treffen mit zentralasiatischen Delegationen, seit er am 1. Dezember an die Spitze der europäischen Diplomatie rückte. Beide Gespräche ermöglichten einen Austausch über die Herausforderungen in Zentralasien und über den Stand der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

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Tschingis Aidarbekow und Sirodschiddin Muhriddin waren unter den ersten Außenministern, die von Josep Borrell empfangen wurden. Dies ist ein Anzeichen für das Interesse, das die EU Zentralasien entgegenbringt – einer Region, die auch zum Objekt der Begierde anderer Regionalmächte geworden ist.

Kirgistan wird ein EU-Zentralasien Kooperationsforum veranstalten

Mit dem kirgisischen Außenminister Aidarbekow sprach Borrell am 9. Dezember über die Fortschritte in den diplomatischen Beziehungen. Eine besondere Rolle spielte hierbei das am 6. Juli dieses Jahres unterzeichnete Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das auf die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit und des Dialogs sowie die Unterstützung der Reformprozesse in Kirgistan abzielt.

Das neue Abkommen erstreckt sich auf zahlreiche Bereiche der Zusammenarbeit, von der Innen- und Außenpolitik über Handel und Justiz bis hin zu Sicherheit. Auch in 24 anderen Schlüsselbereichen wie Energie, Verkehr, Umwelt oder Landwirtschaft wurden Anstrengungen unternommen, um nur einige Kooperationsfelder zu nennen. Die beiden Diplomaten erörterten insbesondere die Rolle Kirgistans bei der Berücksichtigung regionaler Umweltrisiken, unter anderem in Bezug auf Standorte des Uranabbaus.

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Der hohe Vertreter begrüßte außerdem den Vorschlag Kirgistans, Anfang nächsten Jahres das erste europäisch-zentralasiatische Wirtschaftsforum auszurichten. Tschingis Aidarbekow äußerte die Hoffnung, dass das Forum zu einem wirksamen und nachhaltigen Mechanismus für die wirtschaftliche Zusammenarbeit werde.

Fortschritte in Tadschikistan

Am 11. Dezember war dann der tadschikische Außenminister Sirodschiddin Muhriddin an der Reihe. Bei dem Treffen sprachen die beiden Politiker über die Fortschritte bei den Wirtschaftsreformen in Tadschikistan, über die Verbindung zwischen Europa und Asien, das regionale Wassermanagement, die Terrorismusbekämpfung und die Grenzsicherheit sowie insbesondere über die Rolle Tadschikistans bei der Förderung der regionalen Zusammenarbeit mit Afghanistan.

Josep Borrell betonte die Notwendigkeit, Fortschritte bei den Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit zu erzielen, während Tadschikistan gern ins Allgemeine Präferenzsystem Plus (APS+) aufgenommen werden möchte. Das Programm ermöglicht die zollfreie Einfuhr von Waren aus Entwicklungsländern, um den Handel mit ihnen zu unterstützen. Kirgistan ist seit 2016 Teil des Programms, das auch an gewisse Bedingungen in Sachen Menschenrechte gebunden ist.

Eine stark umworbene Region

Die neue EU-Zentralasienstrategie, die im Juni dieses Jahres angenommen wurde, stand im Mittelpunkt beider Treffen. In dem neuen Strategiekonzept, das die Zentralasienstrategie von 2007 aktualisiert, werden drei Bereiche hervorgehoben: regionale Zusammenarbeit in Zentralasien, Widerstandsfähigkeit und Wohlstand.

Konkret geht es bei der regionalen Zusammenarbeit darum, dass die EU die Entwicklung eines stärker integrierten regionalen Marktes fördert, in Bezug auf regionale Herausforderungen wie Terrorismus und Umwelt unterstützt und die Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen in Bezug auf den Frieden In Afghanistan intensiviert. Des Weiteren will die EU die Widerstandsfähigkeit der Länder in der Region stärken, indem sie interne Reformen sowie die Förderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit unterstützt.  Darüber hinaus werden Anstrengungen unternommen, um eine wettbewerbsfähige Privatwirtschaft, ein investitionsfreundliches Umfeld, Forschung, Innovation und Bildung zu entwickeln und somit lokalen Wohlstand zu gewährleisten.

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Im Zeitraum 2014-2020 hat die Europäische Union 1,1 Milliarden Euro für die Entwicklung der Zusammenarbeit mit Zentralasien bereitgestellt. 454 Millionen Euro wurden für regionale Programme bereitgestellt, davon allein 115 Millionen Euro für Erasmus+, was das Interesse an Bildung als langfristige Investition zum Ausdruck bringt.

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Die neue Zentralasienstrategie von 2019 bringt keine größeren Veränderungen gegenüber der Strategie von 2007 mit sich, sondern ermöglicht eine Verfeinerung der europäischen Maßnahmen, um den aktuellen Herausforderungen und neuen Chancen gerecht zu werden. Sie ermöglicht es der EU jedoch, sich in einer Region einzubringen, in der auch andere regionale Mächte ihre Ambitionen zum Ausdruck bringen. An Erster Stelle steht Russland mit seiner Eurasischen Wirtschaftsunion, einer  im Jahr 2015 ins Leben gerufenen Zollunion, aber auch China mit seinem Projekt der Neuen Seidenstraße. Und auch der Iran, die Türkei und die Golfstaaten bringen sich immer stärker in Zentralasien ein.

Manon Mazuir, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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