Die EU in Zentralasien – ein „sehr positives globales Bild“

Laut Dschanibek Aryn, einem kasachischen Doktoranten der Universität St. Andrews in Großbritannien, ist Zentralasien für die Europäische Union (EU) eine periphere Region. Dennoch übt die EU starke soft-power aus. Das Gespräch mit dem Forscher übersetzten wir in gekürzter Fassung mit freundlicher Genehmigung des Central Asian Analytical Network.

Dschanibek Aryn verteidigte seine Dissertation über die Wahrnehmung der EU in Kirgistan und Kasachstan an der University of St Andrew. Im Gespräch mit Danijar Kosnasarow erklärt er, warum sich die EU trotz der großen Entfernung in Zentralasien einsetzt und zwischen Interessen und Werten navigiert.

Traditionelle Akteure in Zentralasien sind etwa Russland, die USA oder China. Werden deren Beziehungen mit der Region als „Great Game“ wahrgenommen? Und basiert dieser Wettkampf um die Vorherrschaft in Zentralasien auf einem Null-Summen-Spiel?

Trotz Kritik wiederholt sich der Diskurs über das „Great Game“ in Zentralasien immer wieder. Die klischeehafte Ansicht, dass alle relevanten Akteure der Welt um die Vorherrschaft in Zentralasien kämpfen, war bisher die einzige in Bezug zu der Region. Es scheint mir alles übertrieben. Natürlich hat jeder externe Akteur bestimmte Interessen, der eine mehr, der andere weniger. Manchmal überschneiden sich ihre Interessen, was zur Konkurrenz führen kann. Das reicht aber noch nicht aus, um von einem „Great Game“ zu sprechen.

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Zentralasien hat nirgends absolute Priorität, auch nicht in Russland. Man kann davon ausgehen, dass für letzteres die Ukraine oder Weißrussland weitaus wichtiger sind als Kasachstan oder Usbekistan. Dasselbe gilt für China: Zentralasien ist für seine Interessen höchstens zweitrangig.

Sie beschäftigen sich in Ihrer Forschung mit der Politik der EU in Zentralasien. Können wir im kulturellen und humanitären Bereich von einem „Great Game“ in der Region ausgehen?

Während man im Fall Russlands, Chinas und der USA von einem bestimmten Ringen um Einfluss sprechen kann, so gilt das nicht für die Europäische Union. Die EU hat weder Ambitionen, noch Möglichkeiten dazu. Zentralasien wird von der EU als peripher wahrgenommen. Auch die Interessen, die die EU in der Region verfolgt, ändern nichts daran.

Sicher, die EU ist an der Energie der Region interessiert, aber sie ist auch so von Regionen umgeben, die reich an fossilen Energien sind. Darunter ist Zentralasien die unbedeutendste, sowohl in Sachen Energievolumen als auch Transportwegen. Zwar hat die EU Sicherheitsinteressen in der Region, allerdings sind selbst die „Sicherheitsbedrohungen“ zweitrangig. Im Bereich der Demokratisierung gibt es noch Interesse, allerdings sind die Möglichkeiten stark beschränkt, und das weiß die EU auch.

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Die EU gilt als Hauptakteur in der Entwicklungshilfe der Region und als großzügigster Geldgeber, sogar ohne damit verbundene Konditionen, was schwer vorstellbar erscheint. Aber für den Zeitraum 2014 und 2020 wurde über eine Milliarde Euro für die Region bereitgestellt, was eine Zunahme um 56 Prozent im Vergleich zum Zeitraum 2007-2013 ist.

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Man könnte dies als ein Zeichen für die große Bedeutung Zentralasiens in der EU deuten. Aber so ist es nicht. Ich habe Kontakt mit mehreren EU-Funktionären und sie bestätigen einstimmig, dass dies nichts mit einer erhöhten Bedeutung der Region für die EU zu tun hat, sondern mit dem Instrument für Entwicklungszusammenarbeit (EZI),  dessen Budget sich allgemein erhöht hat. Anders gesagt leistet die EU Zentralasien Entwicklungshilfe nicht aus besonderem Interessen, sondern weil sie überall Entwicklungshilfe leistet.

Mir scheint als sei die Bedeutung Zentralasiens für Europa in den letzten zehn Jahren insgesamt geschrumpft, da die Region seit einem geraumen Zeitraum nun schon relative ruhige und passive Politik führt und ein „Machtspiel“ vermeiden will.

EU, Europäische Komission

In Sachen soft-power erscheint die EU in Zentralasien hingegen als Vorreiter. Was genau ist soft-power? Es ist die Anziehungskraft, die ein Akteur auf andere ausübt. Und Europa ist der attraktivste und begehrteste Spieler. Im Vergleich dazu, ist die Meinung der zentralasiatischen Gesellschaft zu Russland tief gespalten, umso mehr seit dem Ukraine-Konflikt. Dasselbe gilt für China oder die USA.

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Hauptattraktion der EU ist zum einen ihr wirtschaftliches, soziales und Politisches Modell. Zweitens, sind wir der europäischen Kultur, Literatur, Musik oder Kunst näher als der chinesischen, indischen oder iranischen. Nicht, weil letztere weniger reich sind, aber bei uns hört man weniger davon und wir kennen sie deshalb nicht so gut.

Das gilt auch im Bereich der Bildung. Obwohl die Anzahl kasachstanischer Studenten etwa in China steigt, wollen die meisten eine Ausbildung in Europa beziehungsweise im Westen erhalten. Und das Bolaschak-Stipendium oder europäische Programme ermöglichen es heute jungen Kasachstanern solch eine Ausbildung in Europa zu erhalten.

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Nicht zuletzt zählen die sogenannten „europäischen Werte“ zur starken soft-power der EU. Demokratie, Menschenrechte – man hat verstanden, dass dies die Fundamente für nachhaltige Entwicklung sowohl der Politik als auch der Wirtschaft sind.

Die Außenpolitik der EU gilt somit als weicher und freundschaftlicher, die Union wirkt nicht wie ein Aggressor, sondern hat, im Gegensatz zu den anderen „Spielern“, ein sehr positives globales Bild.

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Und dieser Attraktivität ist sich die EU auch bewusst, weshalb Fördergelder an die Diplomatie auf dem Gebiet fließen, um ihre soft-power weiter stärken. Natürlich könnte sie noch mehr tun. Aber ob sie das wirklich braucht, ist eine andere Frage.

Mit den Vorteilen der Globalisierung, die nach dem Zerfall der UdSSR zugänglich wurden, schien es, als repräsentiere das „europäische“ Modell das „Ende der Geschichte“, als hätten Demokratie und Neoliberalismus gewonnen. Die neuen unabhängigen Staaten hatten nur das westliche Vorbild als den richtigen und einzigen Weg. Heute aber scheint es, als wüssten die Menschen nicht mehr wohin. Woran liegt das Versagen des westlichen Modells für Regionen wie Zentralasien? Reichen Investitionen und kulturelle Propaganda allein nicht aus?

Man muss zwischen der Bevölkerung und den Regierungen Zentralasiens unterscheiden. Dass die EU und das westliche Modell allgemein nicht ganz überzeugen konnten, ist nicht allein deren Schuld. Das Problem liegt in den Regimes Zentralasiens. Die Machthaber wollen nicht unbedingt dem westlichen Modell folgen. Zwar wurden einige Versuche der Nachahmung in den 1990ern gemacht, aber nur soweit, wie es nötig war, um gute Beziehungen zum Westen herzustellen, und somit die nötige finanzielle und politische Unterstützung zu erhalten.

Sobald ihre Macht aber gefestigt war, entfernten sich die zentralasiatischen Machthaber wieder von dem westlichen Modell, welches dann eher als Bedrohung gegen das eigene System gesehen wurde. Aus diesem Grund wurde ein Diskurs geführt, der Zentralasien als „anders“ darstellt, als Region, die ihren eigenen, individuellen Weg finden muss. Demokratisierung wurde als „destabilisierend“ dargestellt, und die Bevölkerung fing an, diese Instabilität zu fürchten.

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Außerdem war die EU selbst mit internen Problemen beschäftigt. Diese wiederum nahmen die Machthaber in Zentralasien her, um ihren Diskurs zu stützten, nach dem Motto: „Seht her, bei denen funktioniert doch eh nichts, wir hingegen bieten Stabilität.“ Natürlich verliert die EU bei einigen Teilen der Bevölkerung dadurch an Beliebtheit.

Es ist aber nicht alles schwarz. Die EU und der Westen genießen weiterhin einen guten Ruf, trotz der Negativkampagne. Insbesondere außerhalb der politischen Sphäre ahmt Zentralasien die EU nach, kauft weiterhin deren technologischer Produkte und folgt ihren Normen. Außerdem wollen die meisten in Europa leben und bewundern die okzidentale Kultur. Sie beginnen zu verstehen, dass die Medien im Fernseher nicht immer die Wahrheit sagen.

Könnte die EU es in Betracht ziehen, auf ihre Rolle als „normative Macht“ in Zentralasien zu verzichten?

Es ist augenscheinlich nicht so. Eine normative Strategie in ihren internationalen Beziehungen ist integraler Bestandteil der EU. Deshalb wird die EU immer präsent sein, natürlich im Rahmen des Gesetzes. Gleichzeitig geht es ihr aber um mehr als Demokratisierung. Zwar äußerte die EU immer wieder Sorge um die Menschenrechtssituation, das Parlament verabschiedete Resolutionen und fordert die Regierungen in Zentralasien auf, sich an demokratische Prinzipien zu halten. Das ist aber auch alles.

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Nicht umsonst wird die EU oftmals dafür kritisiert, dass die normativen Elemente gegenüber ihren pragmatischen Interessen nur zweitrangig sind. Ein Beispiel: nach den Ereignissen in Andischon dauerten die Sanktionen der EU nur bis 2009. Oder nehmen wir das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Kasachstan. Eine Voraussetzung dafür, war eine Verbesserung der Menschenrechtssituation. Unterschrieben wurde es 2015. Kann man aber von einer Stärkung der Demokratie in Kasachstan sprechen? Ich glaube nicht.

Im Moment kämpft Europa mit internen Problemen wie Populismus, Migrationskrise, Polarisierung der Gesellschaft und wachsende wirtschaftliche Ungleichheit. Wenn sie diese löst, könnte sie dann für Zentralasien wieder ein normatives Vorbild werden?

 Die EU beruht auf Menschenrechten. Und was machen wir? Wir suchen hundert verschiedene Entschuldigungen, um die Universalität dieser Normen in Frage zu stellen, zu argumentieren, wir hätten unsere „eigene“ Wertevorstellung und unterschiedliche Traditionen und Kulturen. Aber wie kann eine Tradition gegen transparente Wahlen sein? Inwiefern verbietet unsere Kultur die gleichen Rechte für Alle? Für mich sind solche Argumente aus der Luft gegriffen.

Die EU macht gerade eine schwere Zeit durch. Das ist aber nicht der Grund für die Ablehnung der zentralasiatischen Länder, dem Beispiel der EU zu folgen. Der Grund liegt in den Regimen von Zentralasien selbst. Daher ist es unwahrscheinlich, dass eine Lösung der Probleme der EU, die Rhetorik der zentralasiatischen Regierungen ändern wird.

Die EU hat es nicht leicht, ihr normatives Programm in Zentralasien durchzusetzen. Wir müssen uns bewusst machen, dass die EU nicht einfach die Demokratie nach Zentralasien bringen kann und sie dort von außen implementieren, wenn im Inneren so große Hindernisse bestehen. Es liegt an uns. Wenn wir uns der Demokratisierung mehr öffnen, vielleicht  wird die EU uns dann mehr Bedeutung zumessen.

[Anm. D. Redaktion]: Die Neue Strategie für Zentralasien der EU 2019 erschien vor wenigen Tagen. Darin enthalten sind auch eine Bewertung der demokratischen Entwicklungen in Zentralasien der letzten Jahre.

Mit Dschanybek Aryn sprach Danijar Kosnasarow
Central Asian Analytical Network

Aus dem Russischen und Redaktion von Julia Tappeiner

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EU-Flagge (Symbolbild)
MPD01605 via flickr
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