Mirsijojews historischer Besuch in Kirgistan

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Am 5. und 6. September besuchte der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew Kirgistan. Er traf dort seinen Amtskollegen Almasbek Atambajew und mehrere hohe Beamte des Nachbarlandes. Ein historischer Besuch, gemessen an der Anzahl der unterschriebenen Abkommen, insbesondere zu Grenzfragen, und der enthusiastischen Freundschaftsbekündigungen.

Am vergangenen 5. und 6. September war der usbekische Präsident Schwakat Mirsijojew auf Staatsbesuch in Kirgistan. Laut vielen Beobachtern war es ein Meilenstein in der Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen den zwei Nachbarstaaten. Nach Turkmenistan und Kasachstan ist es Mirsijojews dritter Staatsbesuch in Zentralasien. Der letzte Staatsbesuch in Kirgistan eines usbekischen Präsidenten liegt 17 Jahre zurück.

Die heikle Grenzfrage

Der Besuch war vor allem ein Anlass zur beinahe vollständigen Regelung der sensiblen Bestimmung des Grenzablaufs zwischen den beiden Ländern. Außerdem wecken die Verhandlungen Hoffnungen auf eine wahre regionale Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene.

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So wurde während des Staatsbesuchs ein Vertrag unterschrieben, der 85 Prozent der Grenze zwischen den beiden Ländern festlegt. Nach dem Ende der Sowjetunion hat die ungeklärte Grenzfrage zu vielen Spannungen geführt. Zuletzt standen die zwei Länder im vergangenen Jahr bei einem Streit um die Kontrolle über eine Wasserreserve an der Grenze knapp vor der Eskalation.

Insgesamt erstreckt sich die kirgisisch-usbekische Grenze über 1170 Kilometer, von denen noch 280 umstritten sind, wie die Verantwortliche für Außenpolitik der Präsidentialverwaltung Aisada Subakoschojewa angab.

Jenseits der Grenzfrage überraschte vor allem Mirsijojews Aussage, Usbekistan wolle sich in Zukunft an die Entwicklung kirgisischer Wasserkraftprojekte beteiligen und in dem Bereich mit Kirgistan zusammenarbeiten.

Zusammenarbeit im Energiebereich

Damit leitet der usbekische Präsident eine wahre Kehrtwende in der Haltung seines Landes ein. Sein vor gut einem Jahr verstorbener Vorgänger Islam Karimow hatte sich solchen Projekten immer stark widersetzt, da sie laut ihm der usbekischen Landwirtschaft schaden würden und besonders der wasserintensiven Baumwollernte.

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Mirsijojew und Atambajew haben während ihres Treffens ihr gegenseitiges Lob nicht zurückgehalten und sich als Verkörperung der Annäherung der beiden Länder nach jahrelanger bilateraler Stagnation inszeniert. „Auf diesen Tag haben unsere Völker seit 25 Jahren gewartet. Es ist der Verdienst des Präsidenten Schawkat Mirsijojew. Er betrachtet mich als einen Freund und so sehe ich ihn auch. Wir werden auf immer Freunde und Brüder sein“, erklärte Atambajew am Rande des Treffens.

Mirsijojew unterstrich den historischen Charakter des hochrangigen Treffens: „Was unsere Vorfahren aufgebaut haben, unsere Pflicht, in Freundschaft, in Harmonie und in Frieden zu leben, all das liegt nun in den Händen der jungen Generation“.   

Trotz des demonstrativen Enthusiasmus – auf wirtschaftlicher Ebene sind die Ergebnisse des Treffens etwas bescheidener. Der kirgisische Premierminister Sapar Isakow erklärte, nicht ohne Stolz, dass Firmen beider Länder bilaterale Verträge mit einem Gesamtwert von 115 Millionen US-Dollar vereinbart haben. „Diese Verträge werden bald in Form gesetzt und unterschrieben. Und das ist erst die erste Etappe“, so der Premierminister.

Die mit der usbekischen Delegation mitgereisten Firmenchefs kommen mitunter aus dem Baugewerbe, der Industrie und der Kosmetik.

Den Handel entwickeln

Der Präsident der kirgisischen Handelskammer Marat Scharschekejew erklärte, der bilaterale Handel zwischen Kirgistan und Usbekistan habe in der ersten Jahreshälfte, 170 Millionen US-Dollar erreicht – doppelt so viel, wie ein Jahr zuvor.

Wie der usbekische Präsident ankündigte, soll der Handel sich noch weiter entwickeln: „Ich werde nicht müde, zu wiederholen, dass die Unternehmen ihren eigenen Weg finden werden, wenn wir ihnen helfen, statt ihnen Steine in den Weg zu legen. Wenn wir davon reden, unseren Handel auf 500 Millionen US-Dollar zu bringen, ist das viel oder wenig? Ich denke, das ist noch wenig“, so Mirsijojew bei seinem Treffen mit Premier Isakow.

Auch die Möglichkeiten, ein KfZ-Montagewerk in Kirgistan zu bauen oder zwischenstaatliche Unternehmen im Textilbereich zu gründen, wurden angesprochen.

Usbekistans Wille, Gemeinschaftsunternehmen mit Kirgistan und auch mit Kasachstan zu gründen liegt an deren Mitgliedschaft in der Eurasischen Union, einer Freihandelszone, der auch Russland, Belarus und Armenien angehören. Usbekistan ist kein Mitgliedsstaat, daher wären grenzüberschreitende Firmen ein guter Weg, usbekische Produkte günstig nach Russland zu verkaufen.

Kambar-Ata – der Vergangenheit den Rücken zuwenden

Der wohl größte Fortschritt liegt in den Ankündigungen des usbekischen Präsidenten zum Wasserkraftwerk Kambar-Ata-1 in Kirgistan: „Wir werden die Kambar-Ata Station gemeinsam bauen. Wir brauchen sie. Wir müssen das Projekt gut durchdenken, damit es für Usbekistan und für Kirgistan vorteilhaft wird.

Mirsijojews Worte stehen im klaren Gegensatz zu der einstigen Position seines Landes, das sich jedem neuen Staudamm in der Region prinzipiell widersetzte.

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Das im kirgisischen Naryn-Gebiet gelegene Wasserkraftwerk Kambar-Ata-1 soll nach Fertigstellung eine Kapazität von 1 860 Megawatt haben. Der Bau wurde jedoch 2015 unterbrochen, als die russische Firma United Energy System sich aus dem Projekt zurückzog. Momentan hat eine chinesische Staatsfirma den Bau übernommen. Die Kosten zur Fertigstellung des Damms werden auf zwei Milliarden US-Dollar geschätzt.

Die Kraft der Symbole

Aber schon die Herzlichkeit des Treffens zwischen Mirsijojew und Atambajew ist ein wahrer Fortschritt in den bilateralen Beziehungen und lassen die zuvor sehr abgekühlten Beziehungen vergessen. Im Jahr 2013 äußerte sich Atambajew sehr hart zum damaligen usbekischen Präsidenten Karimow und ließ verstehen, dass er auf dessen Tod warte, um die Grenzfrage zwischen den beiden Ländern zu lösen. Die undiplomatische Erklärung fand aber beim Treffen mit Mirsijojew keine Erwähnung.

Jenseits der Ankündigungen haben sich die Folgen des Staatsbesuchs für einige Bürger beider Länder sofort spürbar gemacht. Am 6. September zog die „Wiedereröffnung“ des großen Grenzpostens zwischen Osch und Andischon tausende Einwohner an die Grenze. Für sie soll die Grenze nun wieder frei passierbar sein, während sie zuvor nur mit einer offiziellen Einladung zu einer Familienfeier durchgelassen wurden.

Es ist ein starkes Symbol, wenn man sich daran erinnert, dass nach den Ereignissen in Südkirgistan im Juni 2010 zehn der 15 Grenzposten zwischen den beiden Ländern ganz geschlossen wurden.

Jérémy Lonjon

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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