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Monatsrückblick: Der März in Zentralasien

Seit Februar 2020 veröffentlicht Novastan mit freundlicher Genehmigung die Monatsrückblicke von Othmara Glas. Die Zentralasienjournalistin arbeitete zwei Jahre für die Deutsche Allgemeine Zeitung (DAZ) in Kasachstan und ist nun als freie Journalistin tätig. Jeden Monat wirft sie einen Blick zurück auf die Ereignisse, die Kasachstans Gesellschaft beschäftigt haben. Die Rubrik beginnt mit einem turbulenten Februar, geprägt von ethnischen Ausschreitungen, verhafteten Demonstranten, einem Aktivisten, der in U-Haft stirbt und dem Coronavirus.

Lange war Zentralasien ein weißer Fleck auf der Landkarte des Coronavirus. Mitte des Monats wurden schließlich die ersten Fälle von Covid-19 in Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan bestätigt. Doch nicht nur Corona bestimmte das Leben. Der März in Zentralasien.

Kasachstan

Im vergangenen Jahr wurde im März Geschichte geschrieben. Am 19. März 2019 trat Nursultan Nasarbajew nach mehr als 27 Jahren an der Spitze des unabhängigen Kasachstans zurück. Das Amt des Präsidenten übernahm tags darauf Qasym-Jomart Toqaev. Seitdem ist das Land kaum zur Ruhe gekommen.

Andauernde Proteste

Die Proteste vom Februar gingen auch in diesem Monat weiter. Etwa 80 Menschen wurden am 1. März im ganzen Land festgenommen, nachdem auf Demonstrationen eine ordentliche Untersuchung des Todes von Dulat Aghadil gefordert hatten. Der Bürgerrechtsaktivist war wenige Tage zuvor in Polizeigewahrsam gestorben.

Am 8. März – dem Internationalen Frauentag – gingen auch in diesem Jahr wieder etliche Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und Gleichberechtigung zu demonstrieren. Die Behörden sehen diese Versammlungen zwar nicht gerne, lassen die Frauen aber meist in Ruhe. Eine gewaltsame Auflösung und Verhaftungen blieben aus. Vorerst. Wenige Tage nach dem Marsch wurden einige Teilnehmerinnen vor Gericht geladen.

Ende des Monats fand im Parlament die erste Lesung eines neuen Versammlungsgesetzes statt. Nach der Reform bedürfen Versammlungen mit weniger als 250 Teilnehmern keiner Erlaubnis mehr. Es reicht eine Anmeldung bei den Behören.

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Corona erreicht Zentralasien

Am 13. März wurde die ersten drei Coronafälle bestätigt. Damit ist Kasachstan das erste Land in Zentralasien, in dem Covid-19 ausgebrochen ist. Seitdem steigen die Zahlen täglich an. Bis zum Abend des 31. März waren offiziell 340 an Corona erkrankt und zwei Menschen an der Krankheit gestorben. Der Höhepunkt der Infektionswelle wird für die erste Aprilhälfte erwartet.

Am 16. März wurde in Kasachstan der Ausnahmezustand ausgerufen, drei Tage später Almaty und Nur-Sultan unter Quarantäne gestellt. Die Maßnahmen sollen vorerst bis zum 15. April andauern. Ende des Monats wurden sie noch einmal verschärft. Mittlerweile wurde sämtliche Regionen außer Qostanai unter Quarantäne gestellt und Ausgangssperren verhängt. Bewohner dürfen ihre Häuser oder Wohnungen nur noch für den Kauf von Lebensmitteln und Medikamenten sowie für den Gang zur Arbeit verlassen.

Spenden für Unternehmen

Am 31. März wandte sich der Präsident mit einer Rede zur Lage der Nation an die Kasachstaner. Darin kündigte er soziale und wirtschaftliche Hilfen an. Für eine Erhöhung der Renten und Sozialleistungen sollen mehr als 200 Milliarden Tenge (407 Millionen Euro) bereitgestellt werden. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird unter die Arme gegriffen: Für einen Teil werden Steuern und Sozialabgaben für ein halbes Jahr ausgesetzt, für einen anderen die Steuern zumindest drei Monate lang gestundet. Zudem haben bis zum 1. Juli alle Bürger das Recht auf eine kostenlose Gesundheitsversorgung. Der erste Präsident und „Elbasy“, Nursultan Nazarbaev rief derweil die Bürger dazu auf, für in Not geratene Unternehmen zu spenden.

Das Coronavirus trifft Kasachstan auch noch auf andere Weise: Durch die weltweit gesunkene Nachfrage ist zwischen Saudi-Arabien und Russland ein Ölkrieg ausgebrochen. Die Ölpreise sind daraufhin um mehr als Hälfte eingebrochen. Kasachstan, dessen Staatshaushalt an den Ölexport gekoppelt ist, leidet besonders. Der Wert des Kasachstanischen Tenge ist im März um 16 Prozent gefallen.

Gute Nachrichten

Es gibt aber auch Positives aus Kasachstan zu berichten: Ein Gericht in Semeı hat am 3. März dem Antrag von Muhtar Jákishev auf vorzeitige Entlassung stattgegeben. Der frühere Chef des staatlichen Atomunternehmens war 2010 wegen Korruption zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Seine Verhaftung sowie der Prozess galten als politisch motoviert.

Außerdem hat Sairagul Sauytbay den International Women of Courage Award des US-Außenministeriums erhalten. Die ethnische Kasachin aus Xinjiang floh 2018 aus China nach Kasachstan und berichtete dort öffentlich von die sogenannten Umerziehungslager, in denen etwa eine Million Muslime, wie Uighuren, Kasachen und Kirgisen, untergebracht sind.

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Kirgistan

In Kirgistan begann der Monat ähnlich wie in Kasachstan. Am 2. März hatten sich etwa 2000 Menschen im Zentrum der Hauptstadt versammelt und gegen die Verhaftung des ehemaligen Parlamentsabgeordneten Sadyr Dschaparow protestiert. Die Demonstration verlief lange friedlich, bis sich einige Teilnehmer dazu entschlossen, Richtung Weißes Haus zu ziehen, das gleichzeitig Sitz des Präsidenten und des Parlaments ist. Die Polizei setzte daraufhin Rauchgranaten und Wasserwerfer ein, um die Demonstranten aufzuhalten.

Gewalt gegen Frauen an der Tagesordnung

In Bischkek sollte am 8. März ein friedlicher Marsch anlässlich des Frauentages stattfinden. Die etwa 100 Demonstranten wollten in diesem Jahr vor allem auf die in Kirgistan weitverbreitete Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen. Doch noch bevor die Veranstaltung richtig beginnen konnte, griff eine Gruppe maskierter Männer die Versammelten gewaltsam an. Die Polizei nahm anstatt der Angreifer jedoch etwa 70 Frauen fest, die zu dem Marsch gekommen waren, wie das Onlinemagazin Kloop.kg berichtete. Einige der maskierten Angreifer stellten sich später als Anhänger einer nationalistischen Bewegung heraus.

Am 18. März wurden die ersten Coronafälle in Kirgistan bestätigt. Dabei handelt es sich nach Angaben der Regierung um drei Männer, die einige Tage zuvor von einer Pilgerfahrt aus Saudi-Arabien zurückgekehrt waren. Sie stammen aus dem Bezirk Susak im Süden des Landes. Der hat sich mittlerweile zum Zentrum der Epidemie in Kirgistan entwickelt. Am 31. März hatte Kirgisistan 107 Coronafälle.

Bischkek wurde schon frühzeitig unter Quarantäne gestellt, Schulen, Universitäten und größere Restaurants geschlossen. Seit dem 19. März gibt es ein Veranstaltungsverbot. Am 25. März wurde in allen Bezirken mit mindestens einem Covid-19-Fall der Ausnahmezustand ausgerufen, vorerst bis zum 15. April. Dabei wurde eine nächtliche Ausgangssperre von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr festgelegt. Selbst die für Mitte April geplanten Kommunalwahlen wurden auf die Zeit nach Ende des Ausnahmezustands verschoben.

Internationale Hilfe

Ende Monats verkündete der Internationale Währungsfonds (IWF), dass Kirgistan als erstes Land Nothilfen in Höhe von 120,9 Millionen US-Dollar erhalten werde. Zuvor hatte sich Kirgistans Präsident Sooronbai Dscheenbekow an den IWF gewandt und um finanzielle Hilfe im Kampf gegen das Coronavirus gebeten.

Am 23. März hat derweil der Prozess gegen den früheren Präsidenten Almasbek Atambajew begonnen. Der erste Verhandlungstag endete frühzeitig, nachdem Atambajew über Unwohlsein klagte. Schon vor Verhandlungsbeginn hatten seine Anwälte verlauten lassen, dass er aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht am Verfahren teilnehmen könne. Atambajew ist unter anderem wegen Mordes und Korruption angeklagt. Im August 2019 lieferten sich seine Anhänger Straßenschlachten mit der Polizei beim Versuch Atambajew zu verhaften. Dabei starb ein Sicherheitsbeamter, mehr als 170 Menschen wurden verletzt.

Tadschikistan

Dass Wahlen in Zentralasien allzu oft nur pro forma stattfinden, zeigt auch das Beispiel Tadschikistan. Hier wurden am 1. März Parlamentswahlen abgehalten, die die regierende „Volksdemokratische Partei Tadschikistans“ mit 50,4 Prozent der Stimmen gewann. Es war die erste Parlamentswahl, seitdem die wichtigste „Oppositionspartei Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans“ 2015 verboten worden war. Wahlbeobachter kritisierten schwerwiegende Verstöße bei der Wahl.

Am 3. März berichtete der tadschikischsprachige Service von RFE/RL, dass Hussein Abdusamadow in Haft gestorben sei. Der 35-Jährige galt als Anhänger des „Islamischen Staats“ und wurde als Anführer einer islamistischen Terrorgruppe, die 2018 einen Anschlag auf ausländische Touristen verübt hatte, zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Laut offiziellen Aussagen starb Abdusamadow eines natürlichen Todes.

Feiern trotz Corona

In Tadschikistan wurden bisher keine Fälle von Covid-19 bekannt gegeben – obwohl bei mehr als neun Millionen Einwohnern gerade einmal rund 700 Tests durchgeführt wurden und sich etwa 6000 Menschen in Quarantäne befinden. Bereits Anfang des Monats kam es zu Hamsterkäufen. Produkte wie Mehl, Öl und Zucker waren selbst in der Hauptstadt Duschanbe zeitweise nicht mehr erhältlich. Lebensmittelpreise sind infolge dessen in die Höhe geschossen. Religionsgelehrte (Ulema) forderten Gläubige dazu auf, lieber zuhause zu beten und nicht in die Moscheen zum Freitagsgebet zu kommen. Seit dem 20. März sind die Flughäfen des Landes geschlossen.

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Trotz der Maßnahmen gegen einen Ausbruch des Coronavirus wurde das Frühlingsfest Nauryz mit Massenveranstaltungen gefeiert. Auch die tadschikische Fußballliga läuft weiter – allerdings ohne Zuschauer.

Derweil steigt der Sohn des Präsidenten, Rustam Emomali, weiter auf. Am 27. März wurde er zum Senator gewählt und ist somit jetzt Mitglied im Oberhaus des tadschikischen Parlaments. Der Bürgermeister von Duschanbe gilt als wahrscheinlicher Nachfolger seines Vater Emomali Rahmon, der das Land seit 1994 regiert.

Turkmenistan

Turkmenistans Präsident scheint die Lösung gegen Corona gefunden zu haben: Seit Wochen lässt er im öffentlichen Raum ein Steppenkraut verbrennen, das das Virus töten soll. Ende des Monats gab es in internationalen Medien (auch deutschen) Berichte, dass das der Präsident Gurbanguly Berdymuchamedow das Wort „Corona“ verboten haben soll. Tatsächlich wird auch in Turkmenistan über Corona berichtet – allerdings nicht in Bezug auf das Land selbst. Da heißt es weiterhin: Null Infizierte.

Schon im Februar hatte Turkmenistan die Grenzen zu Afghanistan, Usbekistan und dem Iran geschlossen. LKW-Fahrer, die Turkmenistan als Transitland nutzen, sitzen an den Grenzen fest. Außerdem wurde Turkmenen die Ausreise in Länder untersagt, wo es eine große Anzahl an Coronafällen gibt. Auch die Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes wurde stark eingeschränkt. Seit den Grenzschließungen sind Lebensmittelpreise explodiert, dabei gab es schon vor der Krise regelmäßig Berichte über Lebensmittelknappheit. Trotz allem wurde auch hier Nauryz groß gefeiert.

Mehr als 50 Turkmenen sterben in der Türkei

Ähnlich wie Kasachstan steht auch Turkmenistan als Gasesporteur vor schwierigen Zeiten. 80 Prozent der Gasexporte gehen nach China. Der Rückgang der Wirtschaft dort trifft das Land nun besonders hart. China hat bereits angekündigt, in diesem Jahr weniger Gas aus Zentralasien importieren zu wollen.

Derweil sind in der Türkei, wo etliche Turkmenen als Arbeitsmigranten leben, 53 Menschen an gepanschten Alkohol gestorben. Durch die Coronakrise haben die meisten Familien keine Möglichkeit, die Verstorbenen nach Turkmenistan zu überführen und zu beerdigen.

Usbekistan

Usbekistan überrascht in der Coronakrise: Nicht nur, dass frühzeitig Maßnahmen ergriffen worden sind, um den Ausbruch einzudämmen, die Regierung übt sich auch in Transparenz. Recht bald schaltete die Regierung eine Website, die über die aktuelle Situation informiert. Das Gesudheitsministerium hat einen Telegram-Kanal erstellt und es gibt einen Kanal gegen die Verbreitung von Fake News.

Maßnahmen zur maximalen Eindämmung

Nachdem am 15. März der erste Coronainfizierte identifiziert worden war, schloss Usbekistan seine Grenzen und stellte den Flugverkehr komplett ein. Weder Ein- noch Ausreise sind noch möglich. Auch Schulen und Universitäten wurden geschlossen, Sport- und Kulturveranstaltungen abgesagt. Das betraf auch das Frühlingsfest Nauryz. Bis zum 31. März gab es 167 Erkrankte in Usbekistan.

Seit dem 24. März steht die Hauptstadt offiziell unter Quarantäne. Wer nicht in Taschkent wohnt und gemeldet ist, muss draußen bleiben. Vor der Stadt gibt es Gesundheitsposten, die Autos desinfizieren. Außerdem müssen alle Menschen in der Öffentlichkeit Masken tragen. Wer sich nicht daran hält muss mit einer Geldstrafe rechnen. Damit es genügend Masken gibt, mussten lokale Unternemen die Produktion erheblich ausweiten. Außerdem wurde angekündigt, dass in der Nähe von Taschkent ein Krankenhaus für Coronapatienten gebaut werden soll – nach chinesischem Vorbild und innerhalb von fünf Tagen. Zuvor waren bereits Ärzte aus China eingeflogen worden, um ihre usbekischen Kollgen zu beraten.

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Ende der Zwangsarbeit

Im von Schawjat Mirsijojew angestoßene Reformprozess gab es eine fast historische Entscheidung: Am 6. März unterzeichnete der Präsident ein Dekret, mit dem die staatliche Einberufung zur Baumwollernte abgeschafft wurde. Jahrzehntelang waren Bürger, darunter auch Kinder und Jugendliche, zur Baumwollernte zwangsverpflichtet worden.

Doch trotz dieser positiven Entwicklung gibt es weiterhin Fälle, die Fragen aufwerfen. Am 4. März wurde Wladimir Kaloschin von einem Militärgericht zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Ihm wird Spionage für Russland vorgeworfen. Der Journalist arbeitete von 1992 bis zu seiner Pensionierung 2007 für eine Zeitung des usbekischen Verteidigungsministeriums. Seine Unterstützer halten die Strafe für politisch motiviert.

Und noch ein Urteil sorgte für Schlagzeilen: Die Tochter des 2016 verstorbenen Präsidenten Islam Karimow wurde am 18. März wegen Geldwäsche und Veruntreuung zu einer Haftstrafe von 13 Jahren und vier Monaten verurteilt. Die 47-Jährige sitzt bereits im Gefägnis: 2017 wurde sie zu zehn Jahren Freiheitsentzug wegen Korruption und Steuerhinterziehung verurteilt.

Russland

In Zeiten von Corona und geschlossenen Grenzen trifft es die besonders hart, die sich im Ausland befinden – egal, ob Expat, Arbeitsmigrant oder Urlauber. Es ist ein beklemmendes Gefühl, zu wissen, dass man sobald nicht in sein Heimatland und zu seiner Familie kann. Dieses Schicksal trifft auch Tausende Zentralasiaten, die in Russland ihr Geld verdienen. Seit Wochen werden Bilder von russischen Flughäfen veröffentlicht, auf denen gestrandete Zentralasiaten zu sehen sind, die darauf warten, in ihre Heimatländer zurückzukehren.

Othmara Glas

freie Journalistin in Kasachstan

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