Atambajew Bischkek

Strenge Grenzkontrollen: Wie geht es weiter im Streit zwischen Kasachstan und Kirgistan?

Nach einer provokanten Rede des kirgisischen Präsident Almasbek Atambajew am 7. Oktober in Kasachstan, verschärfte Kirgistans Nachbarstaat die Grenzkontrollen massiv. Stundenlanges Warten war die Folge. Nun rudert Almasbek zurück, die angespannte Grenzlage lastet weiter auf der Beziehung zwischen Bischkek und Astana.

Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew erklärte bei einem Treffen mit Studierenden in der Präsidentenresidenz am 18. Oktober, er bereue manche Aussagen seiner Rede vom 7. Oktober. In der hatte er den kasachstanischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew beschuldigt, sich in den zu diesem Zeitpunkt noch laufenden Wahlkampf einzumischen.

Der Grund: Nasarbajews hatte angeblich behauptet, Kirgistan brauche eine junge Führung, worauf Atambajew antwortete: „Der älteste Präsidentschaftskandidat in Kirgistan ist 20 Jahre jünger als Nasarbajew. Ich selbst bin 16 Jahre jünger. Wer braucht nun einen jüngeren Präsidenten: Wir oder Kasachstan ?

Nun gibt Atambajew an, er habe seine Rede in einem emotionalen Moment gehalten. Diesmal richtete er seine Kritik gegen die kasachstanischen Behörden und korrigiert: Nasarbajew sei ein „ein vertrauenswürdiger und erfahrener Mensch“.

Weitere Spannungen mit Kasachstan

Laut Atambajew ist der kasachstanische Präsident nicht einmal auf dem Laufenden, was die Machtstrukturen in seinem eigenen Land betrifft.

Die Lage an der Grenze zwischen den beiden Ländern ist derzeit immer noch sehr angespannt. Auf beiden Seiten brauchen Bürger mehrere Stunden für den Grenzüberschritt, der früher kaum länger als 20 Minuten dauerte.

Laut Kasachstans Premierminister Bakytschan Sagyntajew verschärfte Astana die Grenzkontrollen infolge wiederholter Verletzungen von Zollverordnungen durch kirgisische Händler.

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Laut Atambajew zeugt die Maßnahme eher vom Willen der kasachstanischen Oligarchen, die „Eurasische Wirtschaftsunion zu zerstören“ und „Kirgistan von Russland“, seinem natürlichen Partner, „abzuschneiden“.

Nursultan Nasarbajew

Angesichts dieser Lage erklärte der Präsident, Kirgistan werde weiterhin gute Beziehungen zu seinen weiteren Nachbarn, besonders Tadschikistan und China, entwickeln. Dabei geht es um die Eröffnung neuer Märkte und neuer Lieferwege für die kirgisische Wirtschaft.

Trotz einer Einigung der Premierminister beider Länder am  Mittwochabend hat sich die Lage an der Grenze kaum verbessert. Während Sagyntajew ankündigt, Privatpersonen den Grenzübergang zu erleichtern, melden die kirgisischen Grenzbehörden soweit keine Veränderung der Situation.

Jérémy Lonjon

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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Almasbek Atambajew bei einer Fragestunde mit Bürgern Bischkeks am 3. Dezember.
Press service of the President of the Kyrgyz Republic
Nursultan Nasarbajew bei einem Pressetermin am 12. Oktober 2017
www.akorda.kz
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