Isgender Mulikov

Turkmenischer Innenminister wegen Korruption entlassen

Der turkmenische Präsident hat seinen Innenminister Isgender Mulikov unter den wachsamen Augen der Kameras gefeuert. Die Entlassung ist Teil einer Anti-Korruptionskampagne und geschieht vor dem Hintergrund eines Macht- und Geldkampfes in der turkmenischen Hauptstadt.

Wie das turkmenische Staatsfernsehen am 1. Oktober ankündigte, hat der Präsident Gurbanguly Berdimuchammedow seinen Innenminister Isgender Mulikov entlassen. Mulikov hielt den Posten sein 2009 inne, eine außergewöhnliche Langlebigkeit in einem Amt, in dem die Minister in den anderen zentralasiatischen Ländern meist Jahr für Jahr wechseln. An seiner Stelle wurde der 42-jährige stellvertretende Premierminister Mammetkhan Chakiev ernannt.

Diese Entlassung bietet eine Gelegenheit für eine Medienoffensive gegen Korruption seitens des Präsidenten. Zuletzt führte 2017 eine ähnliche Medienkampagne ebenfalls zur Entlassung vieler hoher Beamter.

Die offizielle Korruption inszeniert?

Laut der offiziellen Version wurde Mulikov neben seiner Entlassung durch ein Präsidentendekret auch vom Generalleutnant zum Polizeichef degradiert und alle staatlichen Auszeichnungen wurden ihm entzogen. Das Dekret wurde bei einer Sitzung des Staatssicherheitsrates formalisiert, und folgte auf einen Bericht des turkmenischen Generalstaatsanwalts über Korruptionsfälle im Innenministerium. Wie im Fernsehen gezeigt wurde, musste der entehrte Minister nach seinem Tadel durch den Präsidenten den Sicherheitsrat unverzüglich verlassen.

Die Untersuchung der Generalstaatsanwaltschaft wurde vom Exilmedium Turkmen.news widergegeben. Demzufolge habe der ehemalige Minister Mulikov die Augen vor Korruption und Erpressung durch die Verkehrspolizei verschlossen. Einige Polizisten mussten vor den Kameras öffentlich Buße tun und zugeben, dass sie absichtlich Fahrer eingeschüchtert, Bestechungsgelder angenommen und Verkehrsdelikte ignoriert haben.

Das offizielle Fernsehen zeigte auch Verkehrsbeamte, die an einem neunteiligen Hochzeitskonvoi teilnahmen, der am 19. September in der Hauptstadt Aschgabat eine rote Ampel überfuhr. Diese kleinen Korruptionsfälle wurden als Hauptgründe für die „Säuberung“ im turkmenischen Innenministerium aufgezeigt.

Im Fernsehbericht wurden Mulikov „schwerwiegende Mängel bei der Arbeit und Verwaltung untergeordneter Strukturen, Machtmissbrauch und eine eklatante Verletzung der öffentlichen Gewalt“ vorgeworfen. Starke Anschuldigungen, wenn auch Korruptionsvorwürfe in Turkmenistan meist dazu dienen, sich von jemand unangenehmen oder zu wichtigen zu beseitigen.

Der Präsident Berdimuchammedow forderte auch härtere Strafen für Korruption und wies das Parlament und den Sicherheitsrat an, das alte System zu überprüfen und ein neues Programm zur Korruptionsbekämpfung einzurichten.

Ein verhafteter Unternehmer als Hauptgrund für die Entlassung

Jenseits der offiziellen Vorwürfe könnten viel größere Geldgeschäfte auf dem Spiel stehen. Informationen von Turkmen.news zufolge ist die Entlassung des Innenministers mit der Verhaftung des einflussreichen Jungunternehmers Charimuhammed Kulov verbunden. Letzterer war Anfang September wegen Korruption zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Urteil soll bereits zur Entlassung des Leiters der petrochemischen Industrie Turkmenistans und des Außenhandelsministers am 5. September geführt haben.

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Kulov wurde innerhalb der turkmenischen Staatsstrukturen zu einflussreich und hätte, gemäß der Interpretation von Turkmen.news eine Bedrohung für den Präsidenten darstellen können. Dies würde diese umfassenden Umbesetzungen erklären, die selbst den Innenminister erreicht haben und die Behörden dazu gedrängt haben von Korruptionsfällen zu berichten.

Dem ehemaligen Minister wurde auch offiziell vorgeworfen, dass ein Verwandter von Kulov, Didarmurad Muhammadov seine Stelle als stellvertretender Leiter des Aschgabater Passstelle zur eigenen Bereicherung nutzte. Der Hinweis lässt vermuten, dass es tatsächlich einen Zusammenhang zwischen der Verhaftung des jungen Unternehmers und der Entlassung des Innenministers gibt.

Die Redaktion von Novastan

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Nach zehn Jahren im Amt wurde Isgender Mulikov vom Amt des turkmenischen Innenministers entlassen
Screenshot/ Turkmen News
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