turkmenische Flagge mit Symbol der WTO

Turkmenistan möchte der Welthandelsorganisation beitreten

Turkmenistan hat seinen Wunsch bekräftigt, der Welthandelsorganisation beizutreten. Seit 2013 bekundet Aschgabat seinen Willen zum Beitritt ohne dass die Verhandlungen voranschreiten. Dieses Mal wäre Turkmenistan bereit, seine Wirtschaft zu öffnen.

Auf der Konferenz „Turkmenistan und die internationalen Organisationen: Zusammenarbeit für Frieden und Entwicklung“, die am 13. und 14. Januar in Aschgabat stattfand, wurde ein weiterer Schritt in Richtung eines Beitritt Turkmenistans zur Welthandelsorganisation (WTO) getan. Raşit Meredow, stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister Turkmenistans, traf mit dem regionalen Koordinator der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen Dmitrij Godunow zusammen, um über den Beitritt des Landes zur WTO zu diskutieren.

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Die große Konferenz bot der turkmenischen Regierung die Gelegenheit, sich in den Dialog mit zahlreichen internationalen Organisationen wie der UNESCO, dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) zu begeben. Diskutiert wurde unter anderem über Frieden – mit der Bekräftigung der Neutralität Turkmenistans, Kultur, Ernährungssicherheit und Umweltschutz.

Zwei Ziele für Aschgabat

Mit dem Beitritt in die WTO verfolgt Turkmenistan zwei Ziele. Das erste ist die Erleichterung der Wirtschaftsintegration des Landes in die globalen Strukturen durch die Gewährung von Vorzugsbehandlungen, die den WTO-Mitgliedern von internationalen Organisationen garantiert werden. Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung der wettbewerbsfähigen Sektoren der turkmenischen Wirtschaft durch die WTO. Turkmenistan ist das Land mit den weltweit viertgrößten Erdgasreserven und möchte seine Rohstoffe nicht nur exportieren, sondern auch verarbeiten. Der Wunsch der WTO beizutreten beruht zum Teil auf dem Willen, den Erdgassektor durch Integration in internationale Strukturen weiterzuentwickeln.

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Die Verarbeitung von Erdgas steht im Mittelpunkt der Wirtschaftsstrategie Turkmenistans, das seine Exporte vor dem Hintergrund einer Wirtschaftskrise im Land steigern will. Das Projekt für den Bau eines Erdgasverarbeitungswerks wurde von einer Koalition internationaler Akteure ermöglicht: Das Werk wurde zum großen Teil von der Japanischen Bank für internationale Zusammenarbeit finanziert und von einem türkischen und einem japanischen Unternehmen gebaut.

Turkmenistans Weg in Richtung WTO

Seinen Willen der WTO beizutreten bekundet Turkmenistan schon länger. Im Kontext des WTO-Beitritts Tadschikistans im März 2013 hatte die turkmenische Regierung eine Kommission für den Beitritt eingerichtet. Laut einem von Präsident Gurbanguly Berdimuhammedow am 25. Januar 2013 unterzeichnetem Dekret ziele die Kommission darauf ab, „die sichere und effiziente Integration Turkmenistans in das Weltwirtschaftssystem, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der im Bau befindlichen Produktion im Land und die Schaffung von internationalen Marktbeziehungen zu gewährleisten“.

Nachdem die turkmenische Kommission die mit einem WTO-Beitritt einhergehenden Herausforderungen geprüft hatte, reiste sie im September 2019 in die Schweiz, um sich mit Vertretern internationaler Organisationen im Hinblick auf die Konferenz im Januar 2020 zu treffen. Die turkmenischen Beamten betonten bei dieser Gelegenheit die Bereitschaft, die Zusammenarbeit zwischen dem Land und der WTO zu intensivieren.

Zentralasien schließt sich schrittweise der WTO an

Nach Kirgistan 1998, Tadschikistan 2013 und Kasachstan 2015 könnte Turkmenistan das vierte zentralasiatische Land werden, das sich der WTO anschließt. Die Organisation ist in der Region mittlerweile gut verankert, aber Turkmenistan, das für seine Verschlossenheit bekannt ist, aber auch Usbekistan sind nach wie vor keine Mitglieder.

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Während seines Besuchs in Frankreich im Oktober 2018 erinnerte der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev daran, dass er sich einen WTO-Beitritt seines Landes wünsche. Diese Ankündigung erfolgte im Zusammenhang mit der Zuteilung von 5 Millionen Euro, die die Europäischen Union Usbekistan zur Unterstützung eines WTO-Beitritts zukommen ließ.

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Trotz dieser Absichtserklärungen steht Taschkent heute im Mittelpunkt eines Kampfes um Einflussnahme zwischen der WTO und der Eurasischen Wirtschaftsunion – einer nach dem Vorbild der europäischen Union gestalteten Zollunion, in der Russland einen starken Einfluss hat. Die Eurasische Wirtschaftsunion hatte zuletzt eine Charmeoffensive gegenüber Usbekistan eingeleitet, worauf das zentralasiatische Land vor kurzem die Absicht äußerte, der Organisation beizutreten. Es bleibt also abzuwarten, welche Entscheidung Taschkent tatsächlich treffen wird.

Arnaud Muller, Redakteur bei Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Turkmenistan und die Welthandelsorganisation (WTO) nähern sich weiter an
Montage von Novastan
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