Turkmenistans Präsident Berdymuchamedowund Italiens Ministerpräsident Conte

Turkmenistans Präsident auf Staatsbesuch in Italien

Gurbanguly Berdymuchmedow ist am 7. November zu einem Staatsbesuch nach Italien gereist. Der turkmenische Präsident traf Italiens Ministerpräsidenten Giuseppe Conte sowie den Staatspräsidenten Sergio Materella. Auch mehrere wirtschaftliche Abkommen wurden unterzeichnet.

Italien hat für Turkmenistan den roten Teppich ausgerollt. Wie das staatliche turkmenische Nachrichtenportal TDH berichtete, traf Staatsoberhaupt Gurbanguly Berdymuchamedow am 7. November zu einem Staatsbesuch in Rom ein. Für den Präsidenten des als eines der verschlossensten Länder geltenden Turkmenistans ist die Einladung eine gute Gelegenheit, um mit den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu prahlen, aber auch um mehrere Wirtschaftsabkommen, insbesondere in den Bereichen Energie, Textilien und Telekommunikation, zu unterzeichnen.

Gurbanguly Berdimuchamedow begann seinen Tag mit einem Frühstück mit den Vorstandsvorsitzenden von italienischen Unternehmen, die in Turkmenistan aktiv sind. Dazu zählen unter anderem der Ölkonzern Eni, der seit 2008 Aktiva im Land hält, Danieli (Metallurgie), Leonardo (Verteidigung) oder die französisch-italienische Thales Alenia Space (Telekommunikation und Satelliten). Das Arbeitsfrühstück fand offenbar in einer freundlichen Atmosphäre statt, wobei jede Seite ihr Interesse an der Zusammenarbeit mit der anderen zum Ausdruck brachte.

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Italien ist ein wichtiger Partner für Turkmenistan, insbesondere weil es der größte Waffenlieferant für das zentralasiatische Land ist. Dies zeigte eine Untersuchung der britischen Investigativ-JournalistInnen von Bellingcat im Januar dieses Jahres. Gewehre, Hubschrauber und sogar Marineschiffe wurden in den letzten Jahren von verschiedenen italienischen Unternehmen nach Turkmenistan verkauft. In den offiziellen Mitteilungen zum Besuch des Präsidenten wurden hingegen keine Waffengeschäfte erwähnt, wie es die übliche Diskretion bei solchen Verträgen verlangt.

Der Handel zwischen den beiden Ländern nimmt zu

Der Präsident Turkmenistans bekräftigte insbesondere seine Bereitschaft, die Industrie im Land zu entwickeln, damit diese Gegenstände mit hohem Mehrwert produziert. Wie THD berichtete, nannte Berdymuchamedow insbesondere Baumwolle, die heute als Rohstoff verkauft wird und in die Herstellung von „internationalen Qualitätsprodukten“ eingehen könnte.

Italienische Unternehmen sind heute in den Bereichen Kohlenwasserstoffe, Textil- und Lederindustrie, Landwirtschaft und   Turkmenistan tätig. Der Handel zwischen den beiden Ländern ist jedoch nach wie vor gering. Das im Vorfeld des Staatsbesuchs von der italienischen Handelsagentur ITA aktualisierte italo-turkmenenische Unternehmensregister beschreibt ein Handelsvolumen von 32 Millionen Euro im Jahr 2018. Im ersten Halbjahr 2019 stieg das Handelsvolumen jedoch nach Angaben der italienischen Statistikagentur ISTAT auf 96 Millionen Euro, wobei vor allem die italienischen Einfuhren 70,4 Millionen Euro ausmachten.

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Kleine und mittelständige Unternehmen aus Italien, die nach Turkmenistan expandieren wollen, können sich auf die ITA verlassen, die seit 2016 über eine Niederlassung im Land verfügt. Die Agentur, die in 66 Ländern weltweit präsent ist, fungiert als Vermittler. Auch die italienische Exportkreditagentur SACE leistet den Unternehmen Unterstützung.

„Seit dem Römischen Reich verbunden“

Anschließend traf sich der turkmenische Präsident mit Ministerpräsident Giuseppe Conte und Staatspräsident Sergio Mattarella. Berdymuchanedow erinnerte an die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die bis zum Römischen Reich zurückreichten. In diesem Zusammenhang schlug er vor, eine Ausstellung von Artefakten aus dem Partherreich (190 v. Chr. – 224 n. Chr.), das mit dem Römischen Reich in Handelsbeziehungen stand, in Italien zu organisieren.

Wie Orient.tm berichtete, sprachen Berdymuchamedow und Conte auch über den Kauf turkmenischen Gases. Derzeit verkauft Turkmenistan fast sein gesamtes Gas an China, der Rest geht dank einer Wiederaufnahme der Beziehungen zu Gazprom im April letzten Jahres nach Russland. Seit mehreren Jahren strebt Aschgabat die Schaffung einer Gaspipeline über das Kaspische Meer an, die es ihm ermöglichen würde, nach Aserbaidschan und von dort nach Europa zu gelangen. Italienische Unternehmen sind auch am Bau der seit Jahren angekündigten TAPI-Pipeline (Turkmenistan-Afghanistan, Pakistan, Indien) beteiligt, die heute durch die Sicherheitslage in Nordafghanistan blockiert ist.

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Allerdings wurden in diesem Bereich keine Abkommen vereinbart. Wie TDH berichtet, betreffen die geschlossenen Kooperationsvereinbarungen insbesondere die Bereiche Luftfahrt, Gesundheit, Klimawandel und Bildung.

Handel statt Wandel

Bei beiden Treffen wurde der turkmenische Präsident mit allen Ehren empfangen. Im Bericht von TDH wird das Thema Menschenrechte nicht einmal erwähnt, was weswegen davon auszugehen ist, dass die Vertreter Italiens nicht gewagt haben, das Thema anzusprechen. Turkmenistan ist eines der repressivsten Länder der Welt, in dem Oppositionelle ins Gefängnis geworfen werden und das Internet stark kontrolliert wird. Im Jahr 2019 steht Turkmenistan noch hinter Nordkorea an 180. und somit letzter Stelle der Rangliste der Pressefreiheit von Reportern ohne Grenzen.

Wie bei vielen anderen Besuchen zuvor, hatten auch diesmal wirtschaftliche Fragen Vorrang vor sozialen oder politischen Fragen.

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Dem Besuch ging am 6. November ein italo-turkmenisches Geschäftsforum in Mailand voraus. 60 turkmenische Unternehmen waren dabei vertreten, sagte Diego Ungaro, der italienische Botschafter in Turkmenistan, gegenüber der offiziellen turkmenischen Nachrichtenagentur Central Asia. Bei dieser Gelegenheit wurden mehr als 20 Dokumente und Abkommen unterzeichnet, insbesondere in den Bereichen Textilien und Eisenbahn.

Es handelt sich um das dritte Forum dieser Art seit Februar 2018. Im November 2018 kamen 30 italienische Unternehmen in die turkmenische Hauptstadt Aschgabat. Sie trafen dort auf 90 turkmenische Unternehmen. Laut Diego Ungaro ist ein weiteres Forum bereits für das Jahr 2020 geplant.

Etienne Combier, Chefredakteur von Novastan France

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Turkmenistans Präsident Berdymuchamedow wurde in Rom mit allen Ehren empfangen
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