Usbekistan Melonen

Usbekistan stellt fast eine Milliarde Euro zur Unterstützung seiner Wirtschaft bereit

Um die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise zu bekämpfen, setzt Usbekistan wie viele Schwellenländer auf den Weg massiver Verschuldung. Mit Milliarden von US-Dollar soll die Wirtschaft erst einmal über Wasser gehalten werden.

Die Coronavirus-Krise ist auch ein harter Schlag für die Wirtschaft Usbekistans. Um Einkommenseinbrüchen in Usbekistan vorzugreifen, kündigte Präsident Shavkat Mirziyoyev am 19. März die Einrichtung eines Anti-Krisenfonds in Höhe von 10 Billionen Sum (rund 950 Millionen Euro) an, der vom usbekischen Finanzministerium verwaltet werden soll.

Der Fonds wird hauptsächlich darauf abzielen, Unternehmen und Banken zu unterstützen, deren Einkommen aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus ausbleiben. Ihre Liquidität soll insbesondere durch Kredite gefördert werden. Diese Art der Unterstützung ist typisch für unmittelbare Reaktionen auf die Wirtschaftskrise, die auf die durch die Coronavirus-Epidemie ausgelöste Gesundheitskrise folgt. Vergleichbare Pläne wurden weltweit insbesondere in Ländern lanciert, die mit Eindämmungsmaßnahmen konfrontiert waren.

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Das zweite Ziel dieses auf die wirtschaftliche Erholung ausgerichteten Fonds besteht in der Finanzierung zusätzlicher Infrastrukturprojekte in den Regionen, einschließlich öffentlicher Dienstleistungen. Dies erfolgt zusätzlich zu dem ehrgeizigen Plan zur Infrastrukturentwicklung, der seit dem Amtsantritt des derzeitigen Präsidenten im Jahr 2016 informell auf den Weg gebracht wurde. Damit sollen Infrastrukturmängel in Usbekistan kompensiert werden, da das Land in den ersten 25 Jahren seit der Unabhängigkeit nur sehr wenig investiert hat.

Eine Milliarde Euro verlorene Einnahmen

Trotz seiner Bedeutung auf dem Papier mag die Höhe dieses Fonds bescheiden erscheinen. Tatsächlich könnte Usbekistan nach Angaben der auf Wirtschaft spezialisierten usbekischen Mediums Spot.uz im Jahr 2020 rund eine Milliarde Euro an Einnahmen verlieren, bedingt durch einen Rückgang der Rohstoffpreise, Probleme im Zusammenhang mit der Abwertung des Sums gegenüber dem US-Dollar und ein Einbruch des Tourismus. Diese Schätzungen, die am 19. März bekannt gegeben wurden, prognostizieren weiterhin ein Wachstum von 1,8 Prozent im Jahr 2020. Es ist jedoch noch zu früh, um das Ausmaß der Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die usbekische Wirtschaft zu berechnen, da diese noch gravierender sein könnten.

Ein weiterer Teil der wirtschaftlichen Antwort auf die Krise besteht aus Steueranreizen und Steuersenkungen. Die Steuersätze für die Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen werden 2020 um 50 Prozent gesenkt, was den Landwirten helfen wird. Die Zahlung vieler Steuern wird aufgeschoben und etwaige Bußgelder werden ebenfalls gestrichen.

Das Problem der Umsetzung

Abgesehen von einem womöglich zu geringem Hilfspaket, um eine Krise von beispiellosem Ausmaß zu bewältigen, unterstreicht das usbekische Medium Kun.uz das Problem bei der Anwendung der geplanten Maßnahmen. Wie kann sichergestellt werden, dass das Geld tatsächlich kleinen und mittleren Unternehmen zugute kommt, die als erste betroffen sind?

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Wie kann garantiert werden, dass die Banken, die gewöhnlich die Mittel zur Finanzierung dieser kleinen und mittleren Unternehmen sind, dieses Geld als dringende Kredite verteilen? Die Marktbedingungen sind völlig instabil und es könnte das gesamte Bankensystem des Landes gefährden, wenn diese Kredite nicht zurückgezahlt werden. Da die Folgen der Weltwirtschaftskrise noch nicht absehbar sind, sind die Maßnahmen jedoch wahrscheinlich erst der Anfang der staatlichen Unterstützungsmaßnahmen und der Liquiditätsspritze für die Wirtschaft.

Es droht eine weitere Schuldenkrise

Der usbekische Staat wird sich verschulden, um seine Unternehmen und Banken über Wasser zu halten, indem er die öffentlichen Ausgaben erhöht und seine Einnahmen durch Steuersenkungen reduziert. Hinzu kommt, dass die zusätzliche Verschuldung des usbekischen Staates unter verschlechterten Marktbedingungen und damit zu einem höheren Preis als vor der Krise erfolgt. Usbekistan wird wahrscheinlich massiv auf die Unterstützung von Entwicklungsbanken wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank zurückgreifen, die bereits Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen haben, um den dringenden Finanzierungsbedarf in Schwellenländern zu decken. Der Preis dieses Geldes entspricht jedoch in etwa dem Marktpreis, was schnell zu einer Überschuldung des usbekischen Staates zu führen droht.

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Seit 2015 hat das Land bereits seine (öffentlichen und privaten) Auslandsschulden rapide erhöht. Nach den neuesten Zahlen haben sich diese von 12 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf 25 Milliarden Dollar im Jahr 2019 fast verdoppelt. Aktuell entsprechen sie etwa 22 Prozent des derzeitigen Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes. Das Ziel vor der Krise war es, die Auslandsverschuldung auf bis zu 40 Prozent des BIP zu begrenzen.

Somit ist Usbekistan heute auch durch das fiskalisch ultrakonservative Vermächtnis des früheren Präsidenten Islom Karimov in keiner allzu schlechten Position, um dieser neuen Wirtschaftskrise und der folgenden massiven Verschuldung zu begegnen.

Die Redaktion von Novastan.org
Übersetzung aus dem Französischen

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Usbekistans Antwort auf die Krise bleibt noch recht klein und undetailliert (Illustration)
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